IMSS, IT, Marketing, Telematik

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER IMSS OG



1. Geltungsbereich

Sämtliche Angebote und Verträge der IMSS OG, nachstehend kurz Auftragnehmer genannt, werden ausschließlich auf Basis dieser Geschäftsbedingungen unterbreitet bzw. geschlossen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners, nachstehend kurz Auftraggeber genannt, werden grundsätzlich nicht anerkannt und müssen gegebenenfalls schriftlich vom Auftragnehmer bestätigt werden.

2. Vertragsabschluss und Rücktritt

Ein Vertragsangebot (z.B. Bestellung des Auftraggebers) bedarf grundsätzlich einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer, doch bewirkt auch das Absenden der vom Auftraggeber bestellten Ware bzw. die Erbringung der vom Auftraggeber bestellten Leistung den Vertragsabschluss.

Wird der angegebene Liefertermin um mehr als 30 Tage überschritten, ist der Auftraggeber berechtigt, nach Setzung einer weiteren 30-tägigen Nachfrist mittels eingeschriebenen Briefs vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht erlischt bei Lieferverzögerungen in Folge höherer Gewalt.

3. Eigentumsvorbehalt

Vom Auftragnehmer gelieferte Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich etwaiger Nebengebühren) im Eigentum des Auftragnehmers.

4. Erfüllung

Die vom Auftragnehmer angegebenen Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig, insbesondere die von ihm akzeptierte Leistungsbeschreibungen zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträgliche geänderte Angaben und Informationen bzw. zu Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind vom Auftragnehmer nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug des Auftragnehmers führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

5. Preise

Alle vom Auftragnehmer genannten Preise verstehen sich EXW 3500 Krems, Wiener Strasse 5a. Alle Leistungen werden in EURO fakturiert. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist somit, wenn nicht anders vereinbart, der Geschäftssitz des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Entgelt für die Dienstleistungen zu erhöhen, wenn eine allgemeine Kostensteigerung bzw. eine Erhöhung der Löhne im IT/EDV Gewerbe eintritt. Diese Änderungen werden anhand des VPI (Verbraucherpreisindex) und/oder des Kollektivvertrages für Unternehmen im Bereich Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik festgestellt. Der Aufragnehmer ist verpflichtet, den Auftraggeber über die bevorstehende Preiserhöhung zu informieren.

6. Liefer- und Zahlungsbedingungen

Es gilt jeweils die im Angebot angeführte Lieferzeit zzgl. einer 30 tägigen Nachfrist. Teillieferungen sind möglich. Dem Auftragnehmer steht es frei, die Art der Versendung und das Transportmittel zu wählen. Der Ort des Gefahrenübergangs, im Sinne des Übergangs der Preisgefahr, wird aus den im Vertrag vereinbarten internationalen Handelsklauseln (INCOTERMS 2000 in der 6. Revision) abgeleitet. Wenn nicht anders vereinbart, gilt EXW 3500 Krems, Wiener Strasse 5a, als Ort des Preis- und Gefahrenübergangs. Beanstandungen aus Transportschäden sind dem Auftragnehmer und dem Transportunternehmen schriftlich, spätestens binnen 3 Tagen, vorzubringen. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse die nicht in der Verantwortung des Auftragnehmers liegen, entbinden den Auftragnehmer von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit.

Wenn nicht anders vereinbart, gilt die erhaltene Rechnung als sofort fällig, ohne Abzug. Der Auftrag-nehmer ist berechtigt Teillieferungen zu fakturieren. Bei Zahlungsverzug verrechnet der Auftragnehmer Verzugszinsen und Bearbeitungsgebühren im Rahmen der gesetzlichen Regelungen.

7. Dauerschuldverhältnisse

Wartungs- und Serviceverträge und wiederkehrende Leistungen werden auf mindestens 12 Monate abgeschlossen. Bei einer frühzeitigen Kündigung wird mindestens die vereinbarte Laufzeit in Rechnung gestellt. Unter Einhaltung einer 3 monatigen Kündigungsfrist kann der Vertrag jeweils zum Monatsletzten schriftlich gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht innerhalb dieser Frist gekündigt, verlängert er sich jeweils um eine weitere Periode. Bei Wartungs- und Serviceverträgen wird das laufende Entgelt, wenn nicht anders vereinbart, quartalsweise im Vorhinein in Rechnung gestellt.

Bei Wartungs- und Serviceverträgen wird das laufende Entgelt, wenn nicht anders vereinbart, quartalsweise im Vorhinein in Rechnung gestellt.

IMSS behält sich vor, bei Zahlungsverzug des Auftraggebers, Verzugszinsen und Mahnspesen zu berechnen, sowie nach schriftlicher Ankündigung sämtliche Leistungen einzustellen. Weiteres behält sich IMSS vor, bei Zahlungsverzug des Auftraggebers, den Gesamtbetrag der Vertragsperiode in Rechnung zu stellen.

8. Lizenzrichtlinien

Unsere Webseiten werden, wenn nicht anders vereinbart, unter einer nicht-exklusiv limitierten Lizenz angeboten. Der Auftragnehmer darf die erworbene Webseite gem. den nachstehenden Lizenzrichtlinien nutzen. Der Auftraggeber darf die Webseite unter einer Domain inkl. deren Subdomains betreiben. Der Auftraggeber darf Änderungen am Design und am Inhalt vornehmen. Der Auftraggeber darf die Webseite nicht reproduzieren und diese weiter verkaufen. Die Webseite sowie deren Inhalte (z.B. Fotos, etc.) dürfen nur als Online-Medium verwendet werden. Weder die gesamte Webseite noch Teile davon (z.B. Fotos, etc.) dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung auf anderen Medien (z.B. Print) reproduziert werden.

9. Gewährleistung, Garantie, Haftung

Die Gewährleistung auf die gelieferten Waren beträgt 12 Monate. Darüber hinausgehende Ansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn eine Garantie vertraglich vereinbart wurde. Von der Gewährleistung und Garantie sind ausgenommen Verschleißteile und Zubehör sowie Reparaturen infolge Eingriffe Dritter und/oder nicht Berechtigter. Die Haftung des Auftragnehmers gegenüber dem Auftraggeber für Produktionsstillstand, entgangenen Gewinn, Nutzungsausfall, Vertragseinbußen oder jeden anderen wirtschaftlichen oder indirekten Folgeschaden, ist ausgeschlossen.

10. Datenverarbeitung und Datenschutz

Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit bedient sich die IMSS OG Datenverarbeitungsanlagen und speichert, soweit dies der Vertragserfüllung dient und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig ist, Kundendaten. Der Auftraggeber erteilt mit seiner Bestellung seine ausdrückliche Zustimmung, dass die dem Auftragnehmer übermittelten Daten automationsunterstützt, zum Zwecke der Werbung, Beratung sowie Marktforschung gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weiterleitung dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Der Auftraggeber kann seine Zustimmung jederzeit per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. widerrufen.

11. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller entstehenden Streitigkeiten, das am Sitz des Auftragnehmers sachlich zuständige Gericht zuständig.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen davon unberührt. Anstelle einer ungültigen Bestimmung gilt eine ihrem wirtschaftlichem Zweck möglichst nahe kommende Regelung als vereinbart.